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AfD-Urteil in Münster: "Der Rauchmelder der Verfassung schrillt"

Urteil, Verdachtsfall, Partei, Verbotsverfahren, Klatsche, Verfassung, Rauchmelder, Münster, Verfassungsschutz Das Urteil ist gefallen, der Verfassungsschutz darf die AfD als "rechtsextremistischen Verdachtsfall" beobachten. Eine Klatsche für die Partei. Der AfD könnte nun auch ein Verbotsverfahren drohen. [mehr ...] 13. Mai 2024

13. Mai 2024 | www.t-online.de

Statement zum Verfassungsschutz-Urteil des OVG Münster

Urteil, Statement, Münster, Fraktionschef, Stuttgart, Verdachtsfall, Einstufung, Baden, Baron, Württemberg AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Statement Stuttgart, den 13.05.2024 AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert das Urteil des OVG Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall wie folgt: „Wir bedauern das Urteil und finden es der Sachlage nicht ... [mehr ...] 13. Mai 2024

13. Mai 2024 | www.presseportal.de

OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

Verdachtsfall, Vorinstanz, Partei, Berufung, Oberverwaltungsgericht, Urteil, Münster, Recht, Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der Vorinstanz - und wies damit die Berufung der Partei zurück. [mehr ...] 13. Mai 2024

13. Mai 2024 | www.tagesschau.de

Oberverwaltungsgericht weist Hunderte Beweisanträge der AfD ab

Partei, Oberverwaltungsgericht, Nun, Hunderte, Niederlage, Beweisanträge, Verdachtsfall, Verfassungsschutz Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdachtsfall führt. Nun hat die Partei vor dem Oberverwaltungsgericht eine Niederlage einstecken müssen. [mehr ...] 29. April 2024

29. April 2024 | www.tagesschau.de

AfD gegen Verfassungsschutz: Gericht weist Hunderte Beweisanträge der Partei ab

Partei, Gericht, Verfassungsschutz, Niederlage, Hunderte, Beweisanträge, Verdachtsfall Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdachtsfall führt. Vor Gericht hat die AfD nun eine Niederlage einstecken müssen. [mehr ...] 29. April 2024

29. April 2024 | www.spiegel.de

Eilmeldung: Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

Eilmeldung, Urteil, Verdachtsfall, Recht, Bundesamt, Erfahren, Oberverwaltungsgerichts, Thema, Verfassungsschutz +++Eilmeldung+++ Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Erfahren Sie hier mehr zum Thema. [mehr ...] 13. Mai 2024

13. Mai 2024 | www.news.de

Berliner Morgenpost: Der wehrhafte Rechtsstaat / Leitartikel von Thorsten Knuf zum AfD-Urteil

Verdachtsfall, Öffentlichkeit, Thorsten, Leitartikel, Niederlage, Knuf, Urteil, Berliner, Alternative, Rechtsstaat BERLINER MORGENPOST: Berlin (ots) - Es ist eine Niederlage, die ihresgleichen sucht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten und die Öffentlichkeit darüber informieren. Das hat ... [mehr ...] 13. Mai 2024

13. Mai 2024 | www.presseportal.de

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